Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Normenkontrollverfahren zur Überprüfung der Beitragssatzung zu einer Entwässerungssatzung (BS-EWS); Voraussetzungen zur Erhebung einer Beitragspflicht für die Möglichkeit zur Nutzung öffentlicher Einrichtungen; Berechnung einer Beitragshöhe nach der ...

• Judicialis

  VwGO § 47; ; KAG Art. 5 Abs. 1; ; KAG Art. 5 Abs. 2; ; KAG Art. 19 Abs. 4; ; Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Thierhaupten; ; vom 14./15. November 2006

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  A. Beiträge für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung und Erweiterung kommunaler Einrichtungen zur Wasserversorgung und Entwässerung; b. Abgaben der Kleineinleiter aufgrund einer Satzung nach Art. 8 Abs. 3 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des ...

Papierfundstellen

• BayVBl 2008, 342

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (10)

• VGH Bayern, 22.10.1998 - 23 B 97.3505

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Hiergegen bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. BayVGH vom 22.10.1998 BayVBl 1999, 272 = GK 1999 Nr. 140).

  Nur im Falle der Überschreitung der äußersten Grenzen des gemeindlichen Ermessens, was dann vorliegt, wenn für die getroffene Regelung jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt, ist der Gleichheitssatz verletzt (BayVGH st. Rspr., vgl. vom 8.3.1985 VGH n.F. 38, 55; vom 7.11.1989 Az. 23 N 88.454; vom 22.10.1998 BayVBl 1999, 272).

  Vielmehr sah er sich, wie die kommunalen Satzungsgeber auch, an die Vorgaben des Gesetzgebers im Kommunalabgabengesetz gebunden (vgl. BayVGH vom 22.10.1998 a.a.O.).

• VGH Bayern, 08.03.2006 - 23 B 05.2340

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Weil diese Regelung laut ihrem Wortlaut auch unausgebaute Dachgeschosse als Vollgeschosse erfasst, verstößt sie gegen die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, wonach Dachgeschossflächen nur dann zu einem Beitrag herangezogen werden dürfen, soweit sie ausgebaut sind, weil erst der konkrete Ausbauzustand eines Dachgeschosses gewährleistet, dass eine über die typische Dachbodennutzung (Speichernutzung) hinausgehende Nutzung möglich ist (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 BayVBl 2007, 88; vom 5.11.2007 Az. 23 CS 07.2380; vom 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2302).

  Insbesondere bieten die übrigen Regelungen in § 5 der Satzung keine Anhaltspunkte dafür, wie das Maß des Vorteils im Außenbereich zu ermitteln sei, bedenkt man das dem Satzungsgeber eingeräumte Ermessen bei der Bestimmung der beitragspflichtigen Geschossfläche (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 a.a.O.).

• VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Kommunalabgabenrecht: Gesetzliche Vorgaben beim Erlass von Abgabesatzungen // …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  23 N 07.1472 23 N 07.1678.

  Der Streitwert wird bis zur Verbindung im Verfahren 23 N 07.1472 auf 60.000,-- EUR und im Verfahren 23 N 07.1678 auf 30.000,-- EUR festgesetzt, ab Verbindung auf 90.000,-- EUR.

 
• BVerwG, 12.12.1986 - 8 C 9.86

  Verteilung des umlagefähigen Erschließungsaufwands grundsätzlich in Orientierung …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Demnach ist der in Rede stehende Verteilungsmaßstab für die Bemessung des Vorteils, der dem Grundstückseigentümer durch die Anschlussmöglichkeit entsteht, jedenfalls geeignet und ausreichend (vgl. auch BVerwG vom 26.1.1979 BVerwGE 57, 240; vom 12.12.1986 NVwZ 1987, 420; VGH BW vom 23.7.1984 - 2 S 1690/82; OVG NW vom 21.8.1979 - 2 A 188/78).
• BVerwG, 26.01.1979 - 4 C 61.75

  Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands; Differenzierung nach Art …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Demnach ist der in Rede stehende Verteilungsmaßstab für die Bemessung des Vorteils, der dem Grundstückseigentümer durch die Anschlussmöglichkeit entsteht, jedenfalls geeignet und ausreichend (vgl. auch BVerwG vom 26.1.1979 BVerwGE 57, 240; vom 12.12.1986 NVwZ 1987, 420; VGH BW vom 23.7.1984 - 2 S 1690/82; OVG NW vom 21.8.1979 - 2 A 188/78).
• VGH Bayern, 24.02.2005 - 23 N 04.1291

  Rechtmäßigkeit einer Beitragssatzung für die Verbesserung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Bei ihr ist einerseits das Interesse der Antragsteller am Prozess, andererseits die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eines Normenkontrollverfahrens zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass es sich um neun Antragsteller handelt (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 31.3.1971 BayVBl 1971, 355; vom 17.7.1997 Az. 23 N 93.2923; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291; vgl. auch Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 Nr. 3.3).
• VGH Bayern, 13.11.2007 - 23 ZB 07.2302

  Kommunalabgabenrecht: Heranziehung von Dachgeschossen im Außenbereich // …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Weil diese Regelung laut ihrem Wortlaut auch unausgebaute Dachgeschosse als Vollgeschosse erfasst, verstößt sie gegen die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, wonach Dachgeschossflächen nur dann zu einem Beitrag herangezogen werden dürfen, soweit sie ausgebaut sind, weil erst der konkrete Ausbauzustand eines Dachgeschosses gewährleistet, dass eine über die typische Dachbodennutzung (Speichernutzung) hinausgehende Nutzung möglich ist (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 BayVBl 2007, 88; vom 5.11.2007 Az. 23 CS 07.2380; vom 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2302).
• VGH Bayern, 05.11.2007 - 23 CS 07.2380

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Weil diese Regelung laut ihrem Wortlaut auch unausgebaute Dachgeschosse als Vollgeschosse erfasst, verstößt sie gegen die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, wonach Dachgeschossflächen nur dann zu einem Beitrag herangezogen werden dürfen, soweit sie ausgebaut sind, weil erst der konkrete Ausbauzustand eines Dachgeschosses gewährleistet, dass eine über die typische Dachbodennutzung (Speichernutzung) hinausgehende Nutzung möglich ist (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 BayVBl 2007, 88; vom 5.11.2007 Az. 23 CS 07.2380; vom 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2302).
• VGH Baden-Württemberg, 23.07.1984 - 2 S 1690/82

  Zulässigkeit eines Grundstücksflächenmaßstabs in Verbindung mit einem …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Demnach ist der in Rede stehende Verteilungsmaßstab für die Bemessung des Vorteils, der dem Grundstückseigentümer durch die Anschlussmöglichkeit entsteht, jedenfalls geeignet und ausreichend (vgl. auch BVerwG vom 26.1.1979 BVerwGE 57, 240; vom 12.12.1986 NVwZ 1987, 420; VGH BW vom 23.7.1984 - 2 S 1690/82; OVG NW vom 21.8.1979 - 2 A 188/78).
• VGH Bayern, 06.04.1998 - 23 N 93.2923

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Bei ihr ist einerseits das Interesse der Antragsteller am Prozess, andererseits die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eines Normenkontrollverfahrens zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass es sich um neun Antragsteller handelt (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 31.3.1971 BayVBl 1971, 355; vom 17.7.1997 Az. 23 N 93.2923; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291; vgl. auch Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 Nr. 3.3).

• OVG Thüringen, 17.11.2015 - 4 KO 252/12

  Beitragsmaßstab für Grundstücke, die nach dem Planungskonzept nur an die …

  Auch im Beitragsrecht fordert der allgemeine Gleichheitsgrundsatz dagegen nicht zwingend die Wahl des unter dem Gesichtspunkt der vorteilsgerechten Differenzierung bestmöglichen Maßstabes, er fordert auch nicht die Wahl des zweckmäßigsten, gerechtesten, vernünftigsten oder wahrscheinlichsten Maßstabs, sondern er verbietet dem Satzungsgeber nur die Wahl eines willkürlichen Maßstabes, der zu einer angemessenen Berücksichtigung von unterschiedlichen Vorteilen evident ungeeignet und durch sachliche Gründe nicht gerechtfertigt ist (vgl. BayVGH, Urteil vom 22. November 2007 - 23 N 07.1472 u.a. -, BayVBl 2008, 342;… Blomenkamp, a. a. O., S. 46).
• VGH Bayern, 24.07.2014 - 20 B 14.744

  Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung

  Vollgeschossmaßstab auch bei nicht homogener Siedlungsstruktur jedenfalls dann zulässig, wenn er nicht angesichts örtlicher Verhältnisse zu groben Unbilligkeiten führt (Fortf. U. v. 22.11.2007, BayVBl 2008, 342);.

  Diesen Maßstab hat der Senat in seinem Urteil vom 22. November 2007 (BayVBl 2008, 342) im Hinblick auf das Änderungsgesetz vom 9. Juni 1998 (GVBl S. 293) unter Aufgabe seiner früheren gegenteiligen Rechtsprechung vor der Gesetzesänderung grundsätzlich als zulässig anerkannt.

• VG München, 14.06.2012 - M 10 K 11.3448

  Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung; Herstellungsbeitrag zur …

  In Bezug auf Außenbereichsgrundstücke bedarf es bei dem gewählten Beitragsmaßstab von Grundstücksfläche und Geschossfläche der vorhandenen Gebäude -im Gegensatz zu einem Beitragsmaßstab von Grundstücksfläche und zulässiger Geschossfläche- keiner weiteren Regelungen als der getroffenen (vgl. BayVGH vom 22.11.2007 Az. 23 N 07.1472, 23 N 07.1768 BayVBl. 2008, 342-344; vom 26.2.2008 Az. 20 ZB 08.160 ).

 
• VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949

  Beitrag für gemeindliche Entwässerungseinrichtung; Vollgeschossmaßstab; …

  In seiner Entscheidung vom 22. November 2007 (BayVBl. 2008, 342) führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hierzu aus: "Ausgangspunkt aller Überlegungen zum Beitragsmaßstab ist die Grundstücksbezogenheit des Vorteils, nach dessen Ausmaß wiederum sich die jeweilige Beitragshöhe zu bemessen hat.

  In seiner Entscheidung vom 22. November 2007 (BayVBl. 2008, 342) führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in den Leitsätzen 1 und 2 zum Vollgeschossmaßstab aus: "Mit der Einführung des Art. 5 Abs. 2 Satz 2 KAG durch Änderungsgesetz vom 9. Juni 1998 (GVBl. S. 293) wollte der Gesetzgeber bewusst eine Maßstabserweiterung auf den Vollgeschossmaßstab, der nicht nur auf Orte mit einer homogenen Siedlungsstruktur beschränkt werden sollte.

• OVG Thüringen, 29.01.2013 - 4 KO 840/09

  Nichtigkeit einer Bekanntmachungsregelung, wenn nur eine Teilregelung gegen die …

  Auch im Beitragsrecht fordert der allgemeine Gleichheitsgrundsatz dagegen nicht zwingend die Wahl des unter dem Gesichtspunkt der vorteilsgerechten Differenzierung bestmöglichen Maßstabes; er fordert demgemäß auch nicht die Wahl des zweckmäßigsten, gerechtesten, vernünftigsten oder wahrscheinlichsten Maßstabs, sondern er verbietet dem Satzungsgeber nur die Wahl eines willkürlichen Maßstabes, der zu einer angemessenen Berücksichtigung von unterschiedlichen Vorteilen evident ungeeignet und durch sachliche Gründe nicht gerechtfertigt ist (vgl. BayVGH, Urteil vom 22. November 2007 - 23 N 07.1472 u. a. -, BayVBl. 2008, 342;… Blomenkamp, a. a. O., S. 46).
• VGH Bayern, 03.01.2012 - 20 ZB 11.1112

  Berufungszulassung (abgelehnt); Beitragspflicht für Dachgeschoss, Balkon, …

  Denn mit der Einfügung des Satzes 2 in Art. 5 Abs. 2 KAG durch das Gesetz vom 9. Juni 1998 (GVBl. S. 293) wollte der Gesetzgeber den Gemeinden eine Maßstabserweiterung an die Hand geben, wonach geeignete Verteilungsmaßstäbe nicht nur die Grundstücksfläche sowie die zulässige bzw. tatsächliche Geschoßfläche, sondern auch die Verbindung der Grundstücksfläche mit einem die unterschiedliche Nutzung ausdrückenden Faktor sein können (vgl. LT-Drucksache 13/8030, siehe auch BayVGH vom 22.11.2007 BayVBl 2008, 342 = GK 2008, 113).
• VGH Bayern, 29.03.2011 - 20 ZB 11.220

  Antrag auf Zulassung der Berufung

  Darauf, dass gegen die Regelungen in § 5 Abs. 1 und Abs. 2 BGS/EWS keine Bedenken bestehen, hat bereits das Verwaltungsgericht unter Heranziehung der einschlägigen Rechtsprechung des Senats (BayVGH vom 22.11.2007 BayVBl 2008, 342 = GK 2008 Nrn. 113 und 114; vom 22.10.1998 BayVBl 1999, 272 = GK 1999 Nr. 140 zum Beitragsmaßstab Grundstücksfläche und vorhandene Geschossfläche sowie BayVGH vom 26.3.2007 Az. 23 ZB 07.49, vom 13.8.2001 Az. 23 ZB 01.212 zur Heranziehung angebauter Dachgeschosse) hingewiesen.
• VG Bayreuth, 17.09.2014 - B 4 K 12.998

  Vorauszahlung auf Herstellungsbeitrag für Entwässerungseinrichtung

  Denn Art. 5 Abs. 2 Satz 2 KAG erwähnt den Vollgeschossmaßstab zwar nicht ausdrücklich, seine beiden Komponenten, die Grundstücksfläche und das Maß der baulichen Nutzung sowie Kombinationen hieraus sind aber als zulässige Beitragsmaßstäbe genannt (BayVGH, U. v. 22.11.2007 - 23 N 07.1472, 23 N 07.1678 - BayVBl 2008, 342/343 Rn. 31- 33 ).
• VG Augsburg, 16.06.2009 - Au 1 K 08.1792

  Rechtswidrigkeit eines Vorausleistungsbescheids für den Verbesserungsbeitrag …

  Wie seit der Normenkontrollentscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. November 2007 (Az. 23 N 07.1427, BayVBl 2008, S. 342 ff.) geklärt ist, verstößt die von der Beklagten in der Herstellungsbeitragssatzung vom 29. Juni 2007 geregelte Heranziehung von unausgebauten Dachgeschossen im Außenbereich zum Herstellungsbeitrag gegen höherrangiges Recht.
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.102

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …

  Mit Urteil vom 22. November 2007 (Az. 23 N 07.1472, 23 N 07.1678, BayVBl. 2008, 342) hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof diese Beitragssatzung auf.
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.101

  Beitrag für die Herstellung einer Entwässerungseinrichtung; nichtiges …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.98

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.99

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.08.2010 - Au 1 K 10.583

  Herstellungsbeitrag für öffentliche Entwässerungsanlage; nichtige Beitrags- und …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.100

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.97

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.08.2010 - Au 1 K 10.628

  Herstellungsbeitrag für öffentliche Entwässerungsanlage; nichtige Beitrags- und …